EU: Kommissar Kyprianou begrüßt das Ergebnis der Parlamentsabstimmung

über die Änderung der BSE-Vorschriften der EU

IP/06/648
Brüssel, 17. Mai 2006

Markos Kyprianou, der Europäische Kommissar für Gesundheit und Verbraucherschutz, begrüßte heute die Abstimmung des Europäischen Parlaments zur Änderung der TSE[1]-Verordnung, über die somit in erster Lesung Einigung erzielt werden kann. Die Änderungen der Verordnung werden der Kommission den Rechtsrahmen dafür liefern, Änderungen bestimmter BSE-Maßnahmen vorzuschlagen, wie in der im letzten Juli veröffentlichten so genannten TSE-Roadmap dargelegt (siehe sMEMO/05/263)Mit dem heute vom Parlament befürworteten Rechtsakt wird außerdem das EU-System zur Einstufung von Ländern nach ihrem BSE-Risiko dem neuen vereinfachten internationalen System des Internationalen Tierseuchenamts (OIE) angeglichen. Es ist zu erwarten, dass die geänderte TSE-Verordnung nun vom Rat gebilligt wird und noch vor der Sommerpause in Kraft treten kann. Die Kommission plant, noch vor Ende dieses Jahres die ersten Vorschläge zur Änderung bestimmter BSE-Vorschriften vorzulegen.

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